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Beratung

Leitfaden zur kommunalen Umsetzung des CarSharinggesetzes

Beratung

Das „Gesetz zur Bevorrechtigung des Carsharing“ (CsgG) des Bundes formuliert Fördermaßnahmen für CarSharing. Die konkrete Umsetzung ist aber Aufgabe der Kommunen. Dafür will unser Leitfaden Hilfestellungen geben.

Den Schwerpunkt des Leitfadens bildet die Umsetzung der Sondernutzung für unternehmensspezifisch zugeordnete CarSharing-Stellplätze. Wir geben zahlreiche Hinweise, wie das Verfahren zur Zuteilung dieser Flächen auf kommunaler Ebene zugleich rechtssicher und möglichst einfach eingerichtet werden kann. Fragen, die im Leitfaden beantwortet werden, sind unter anderem:

  • Wie identifizieren Kommunen die richtigen Orte für CarSharing-Stellplätze?
  • Wie berücksichtigen Kommunen den Wettbewerb vor Ort und richten das Zuteilungsverfahren entsprechen ein?
  • Unter welchen Bedingungen muss ein wettbewerbliches Verfahren durchgeführt werden?
  • Welche Kriterien können und sollten Kommunen nutzen, um geeignet CarSharing-Anbieter für die Besetzung der Stellflächen auszuwählen?

Weitere Ergänzung des Leitfadens

Der Leitfaden wird zurzeit um ein Kapitel zu den Neuregelungen für CarSharing in der am 28. April 2020 in Kraft getretenen neuen StVO ergänzt. Außerdem wird es eine weitere Ergänzung geben, sobald das Bundesverkehrsministerium die Verwaltungsvorschriften zur neuen StVO vorgelegt hat.

Die Erstellung des Leitfadens zur Umsetzung des CsgG wurde durch eine Förderung des Umweltbundesamtes und des Bundesumweltministeriums im Rahmen der Verbändeförderung ermöglicht. Dafür danken wir beiden Fördermittelgebern. Die Verantwortung für den Inhalt des Leitfadens liegt bei den Autoren.

Download

PDF: bcs-Leitfaden "CarSharing-Stellplätze in den öffentlichen Straßenraum bringen", 2. veränderte Auflage, November 2019